Rechtsprechung
| BFH, 09.11.1995 - IV R 10/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Einkommensteuer-Freibetrages
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 23.06.1983 - IV R 77/80
Gewährung des Freibetrages - Veräußerungsgewinn - Veräußerung eines …
Auszug aus BFH, 09.11.1995 - IV R 10/95
Damit stellte § 14a Abs. 5 Nr. 1 EStG 1986 -- anders als die mit dem Jahr 1976 ausgelaufenen Vorläuferregelungen in § 14a Abs. 4 EStG 1971 und EStG 1974 (dazu Senatsurteil vom 23. Juni 1983 IV R 77/80, BFHE 139, 45, BStBl II 1983, 633) -- darauf ab, daß die betrieblichen Schulden bereits zu einem bestimmten Stichtag existiert hatten (BTDrucks 10/4513 S. 21f.).Dies zu regeln bestand Anlaß, weil der erkennende Senat (Urteil in BFHE 139, 45, BStBl II 1983, 633) zuvor zur bereits ausgelaufenen Rechtslage (§ 14a Abs. 4 EStG 1971 und 1974) entschieden hatte, daß die Schulden nicht bereits eine gewisse Zeit bestanden haben mußten oder ein Zusammenhang mit der Veräußerung der Grundstücke gegeben sein mußte (…vgl. Hiller in Lademann/Söffing, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 14 a Rz. 65).
- BFH, 11.12.1980 - I R 198/78
Schuldzinsen für im Rahmen einer nach der Betriebsaufgabe durchgeführten …
Auszug aus BFH, 09.11.1995 - IV R 10/95
Ebenso ist der ursprüngliche betriebliche Zusammenhang für die Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen maßgebend, selbst wenn eine nach Betriebsaufgabe fortbestehende betriebliche Verbindlichkeit umgeschuldet wird (BFH-Urteil vom 11. Dezember 1980 I R 198/78, BFHE 133, 27, BStBl II 1981, 462). - FG Niedersachsen, 28.04.1994 - XIV 562/92
Einkommensteuer; Freibetrag für Land- und Forstwirte bei Umschuldung
Auszug aus BFH, 09.11.1995 - IV R 10/95
Das Finanzgericht (FG) führte unter Bezug auf das Urteil des Niedersächsischen FG vom 28. April 1994 XIV 562/92, Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1995, 71 aus, trotz der Umschuldung handele es sich bei den getilgten Schulden um begünstigte Altschulden.